JCPOA: EU-Erklärung zur Unterstützung von INSTEX ist gewürzt mit Angstmache vor Iran

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Die Europäische Union (EU) hat am Montag eine Erklärung zum Finanzkanal INSTEX zwischen Europa und Iran herausgegeben. Wie es in einem IRNA-Bericht heißt, begrüßte die Europäische Union in einer als «Zusammenfassung» herausgegebenen Erklärung das fortgesetzte Engagement Irans bei seiner Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Atomabkommen -JCPOA- und stellte fest, dass die Internationale Atomenergiebehörde, IAEA, die vollkommene Einhaltung der Verpflichtungen Irans in bisher 13 Berichten bestätigt habe.

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Die EU hob hervor, dass die Aufhebung der Sanktionen eines der Schlüsselelemente des Abkommens sei, und bedauerte die Wiederverhängung der Iran-Sanktionen durch US-Präsident Donald Tramp.

Auch das Engagement der EU bezüglich der Unterstützung des Atomabkommens wird hervorgehoben, und es wird betont, dass die EU Bemühungen unterstütze, Iran die wirtschaftlichen und anderen Vorteile, die im JCPOA angeführt sind, zu ermöglichen.

Die Europäische Union äußerte sich in der Erklärung zu ihrem Widerstand gegen den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen, schließt sich aber den Behauptungen der USA gegen Iran an und zeigt sich besorgt über die wachsenden Spannungen in der Region. Außerdem behauptet die EU, Iran habe außerregionale Akteure in den Ländern der Region, einschließlich Syrien und Libanon, militärisch, finanziell und politisch unterstützt.

Außerdem wurden in der Erklärung die Besorgnisse der EU über die sogenannten Menschenrechtsverletzungen in Iran sowie die Hinrichtung von Drogenhändlern zum Ausdruck gebracht, ebenso wie über das iranische Raketenabwehrprogramm, und dieses wurde als Verletzung der UN-Sicherheitsrats Resolution 2231 bezeichnet.

https://de.news-front.info/2019/02/05/jcpoa-eu-erklarung-zur-unterstutzung-von-instex-ist-gewurzt-mit-angstmache-vor-iran/

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